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GRUBER WEBSERVICES

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Allgemeine Geschäftsbedingungen


  1. Allgemeines / Geltung

    1. Robert Gruber – im Folgenden als Gruber Webservices bezeichnet – erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind online unter http://GruberWeb.com/de/agb abrufbar.
    2. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Gruber Webservices und der Kunde sind nachfolgend auch als Vertragspartner bezeichnet.
    3. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von Gruber Webservices ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
    4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter den Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.
  2. Vertragsabschluss

    1. Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot von Gruber Webservices bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Die Angebote von Gruber Webservices sind freibleibend und unverbindlich.
    2. Nach Eingang der Kundenbestellung übermittelt Gruber Webservices eine schriftliche Auftragsbestätigung. Der Vertrag kommt nach Retournierung der vom Kunden unterfertigten Auftragsbestätigung zustande (Ausnahme Störfälle, siehe auch Pkt. 16.1) oder bei Teilnahme am SEPA Lastschriftverfahren (Einzugsermächtigung) mit Abbuchung des vereinbarten Betrages. Für die Produkte Domain, Web Hosting und E.Mail-Konten, die über PayPal bestellt werden, erfolgt die Auftragsbestätigung mit der Leistungserbringung.
  3. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden

    1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung in der Auftragsbestätigung oder den Angaben in einem gesondert vereinbarten schriftlichen Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.
    2. Der Kunde wird Gruber Webservices unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Der Kunde wird sie von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde haftet Gruber Webservices für den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von Gruber Webservices wiederholt werden müssen oder verzögert werden. Der Kunde haftet Gruber Webservices insbesondere für Schäden, die Gruber Webservices durch unrichtige, unvollständige Angaben entstehen und hat Gruber Webservices diesbezüglich schad- und klaglos zu stellen.
    3. Der Kunde ist weiters verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen auf eventuelle bestehende Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen. Gruber Webservices haftet nicht wegen einer Verletzung derartiger Rechte. Bei derartigen Rechtsverletzungen durch den Kunden wird Gruber Webservices schad- und klaglos gehalten. Der Kunde hat Gruber Webservices sämtliche Nachteile zu ersetzen, die Gruber Webservices durch eine Inanspruchnahme Dritter entstehen.
    4. Der Kunde hat den mit einem etwaigen früheren Provider geschlossenen Vertrag eigenverantwortlich zu kündigen. Gruber Webservices ist nicht verantwortlich für bestehende Verträge zwischen dem Kunden und anderen Providern. Gruber Webservices empfiehlt, den Vertragsgegenstand beim früheren Provider rechtzeitig zu kündigen, damit seitens des früheren Providers keine weiteren offenen Forderungen bestehen.
  4. Fremdleistungen / Beauftragung Dritter

    1. Gruber Webservices ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen oder sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen.
  5. Termine

    1. Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Gruber Webservices bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn der Kunde Gruber Webservices eine angemessene, mindestens aber 14 Tage währende Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an Gruber Webservices.
    2. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Gruber Webservices.
    3. Soweit und solange Verpflichtungen infolge höherer Gewalt, wie z.B. (demonstrative Aufzählung) Krieg, Terrorismus, Naturkatastrophen, Feuer oder andere von Gruber Webservices nicht zu vertretende Umstände wie Streik, Aussperrung, Embargo, hoheitlicher Eingriffe, Ausfall der Stromversorgung, Ausfall von Transportmitteln, Ausfall von Telekommunikationsnetzen bzw. Datenleitungen, sich auf die Dienstleistungen auswirkende Gesetzesänderungen nach Vertragsabschluss oder sonstiger Nichtverfügbarkeit von Produkten nicht fristgerecht oder nicht ordnungsgemäß erfüllt werden können, stellt dies keine Vertragsverletzung dar und entbinden Gruber Webservices jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. In diesem Fall ist der Liefertermin neu zu vereinbaren.
    4. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen zur Durchführung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (z.B. Bereitstellung von Unterlagen oder Informationen) im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben.
  6. Abnahme

    1. Für den Kunden individuell erstellte Leistungen (z.B. Web Software) von GRUBER WEBSERVICES bedürfen spätestens zwei Wochen ab Lieferung durch GRUBER WEBSERVICES einer Abnahme durch den Kunden. Diese wird in einem von GRUBER WEBSERVICES übermittelten Protokoll vom Kunden bestätigt. Erfolgt seitens des Kunden binnen zwei Wochen nach nachweislicher Übermittlung der Leistung keine Stellungnahme, gilt die Abnahme vom Kunden als erteilt. Bei Einsatz einer Software im Echtbetrieb durch den Auftraggeber gilt die Software jedenfalls als abgenommen.
  7. Datenschutz

    1. Gruber Webservices wird beim Umgang mit personenbezogenen Daten die Vorschriften des Datenschutzgesetzes und Telekommunikationsgesetzes beachten und die für den Datenschutz im Verantwortungsbereich von Gruber Webservices erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen.
    2. Gruber Webservices ist nicht verpflichtet, die Zulässigkeit der vom Kunden in Auftrag gegebenen Datenverarbeitungen im Sinne datenschutzrechtlicher Vorschriften zu prüfen. Die Zulässigkeit der Überlassung von personenbezogenen Daten an Gruber Webservices sowie der Verarbeitung solcher Daten durch Gruber Webservices ist vom Kunden sicherzustellen.
    3. Gruber Webservices ergreift alle zumutbaren Maßnahmen, um gespeicherte Daten und Informationen des Kundes gegen den unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen.
    4. Mit Abschluss des Vertrags erteilt der Kunde seine Zustimmung, dass die Daten aus diesem Geschäftsfall auch an etwaige beauftragte Dritte (siehe auch Pkt. 4.1), welche bei der Abwicklung dieses Auftrages eingebunden werden, übermittelt werden dürfen.
    5. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Gruber Webservices den Namen und das Logo des Kunden in Referenzlisten und Präsentationen auflisten darf. Der Kunde kann die Zustimmung jederzeit widerrufen.
  8. Geheimhaltung

    1. Jeder Vertragspartner sichert dem anderen zu, alle ihm vom anderen im Zusammenhang mit diesem Vertrag und seiner Durchführung zur Kenntnis gebrachten Betriebsgeheimnisse als solche zu behandeln und Dritten (mit Ausnahme etwaiger eingebundener Dritte siehe auch Pkt. 4.1) nicht zugänglich zu machen, soweit diese nicht allgemein bekannt oder aufgrund einer rechtskräftigen behördlichen oder richterlichen Entscheidung offen zu legen sind.
  9. Mitwirkungs- und Beistellungspflichten des Kundes

    1. Der Kunde verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterstützen, die für die Erbringung der Dienstleistungen durch Gruber Webservices erforderlich sind.
    2. Soweit dies nicht ausdrücklich im Leistungsumfang von Gruber Webservices enthalten ist, wird der Kunde auf eigenes Risiko und auf eigene Kosten für eine permanente Internetanbindung sorgen.
    3. Der Kunde ist verpflichtet, die zur Nutzung der Dienstleistungen von Gruber Webservices erforderlichen Passwörter und Benutzernamen absolut vertraulich zu behandeln.
    4. Sofern nichts anderes vereinbart wird, erfolgen Beistellungen und Mitwirkungen des Kundes unentgeltlich.
  10. Datensicherheit

    1. Soweit Daten an Gruber Webservices übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eines dennoch auftretenden Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an zu übermitteln.
    2. Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder an Gruber Webservices in Auftrag gegebenen Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen.
    3. Dem Kunden obliegt die regelmäßige Sicherung der an Gruber Webservices übermittelten Daten. Gruber Webservices übernimmt keine Verantwortung für eine regelmäßige Datensicherung und übernimmt im Falle von Datenverlust keine Haftung gegenüber dem Kunden.
  11. Software -Urheberrecht und Nutzungsrechte

    1. Alle Urheberrechte an Web Software-Produkten (Programme, Quellcode, Dokumentationen) stehen Gruber Webservices bzw. dessen Lizenzgebern zu. Der Kunde erhält ausschließlich das Recht, die Software nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts zu eigenen Zwecken, nur für die im Vertrag spezifizierte Hardware und im Ausmaß der erworbenen Anzahl Lizenzen für die gleichzeitige Nutzung auf mehreren Arbeitsplätzen zu verwenden. Durch den gegenständlichen Vertrag erwirbt der Kunde lediglich eine nicht-exklusive Werknutzungsbewilligung. Eine Verbreitung durch den Kunden ist gemäß Urheberrechtsgesetz ausgeschlossen. Durch die Mitwirkung des Kundes bei der Herstellung der Software werden keine Rechte über die im gegenständlichen Vertrag festgelegte Nutzung erworben. Jede Verletzung der Urheberrechte von Gruber Webservices bzw. dessen Lizenzgeber zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.
    2. Die Anfertigung von Kopien für Archiv- und Datensicherungszwecke ist dem Kunde unter der Bedingung gestattet, dass in der Software kein ausdrückliches Verbot des Lizenzgebers oder Dritter enthalten ist, und das sämtliche Copyright- und Eigentumsvermerke in diese Kopien unverändert mit übertragen werden.
    3. Werden von Gruber Webservices im Auftrag des Kunden Lizenzen bezogen, erklärt sich der Kunde in vollem Umfang mit den Bedingungen der entsprechenden Lizenzen (siehe Standard-Lizenz) einverstanden.
  12. Domain

    1. Die vom Kunden beantragte Domain wird von Gruber Webservices im Namen und auf Rechnung des Kunden bei den zuständigen autorisierten Registrierungsstellen registriert bzw. übernommen (Providerwechsel). Gruber Webservices tritt lediglich als Vermittlungsstelle auf. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domain-Namens erst ausgehen, wenn diese durch die jeweilig zuständige Registrierungsstelle bestätigt ist. Gruber Webservices hat auf die Domainvergabe keinen Einfluss. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Verfügbarkeit oder die Zuteilung der bestellten Domain Namen ist ausgeschlossen. Gruber Webservices ist insbesondere nicht verpflichtet, die Zulässigkeit der Domain zu prüfen (etwa in marken – oder namensrechtlicher Hinsicht). Der Domaininhaber erklärt, die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und Gruber Webservices vollkommen schad- und klaglos halten.
    2. Ihre personbezogen Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergeben. Lediglich zur Registrierung von Domain Namen werden Ihre Daten (Name, Straße, Postleitzahl, Ort, Telefon, E.Mail) an die jeweils zuständigen Domain-Registrierungsstellen (z.B. NIC.at GmbH, DENIC.de eG, SWITCH.ch The Swiss Education & Research Network, VeriSign Global Registry Services, Hetzner Online GmbH, Schlund Technologies GmbH, STARTING DOT LIMITED, GMO Registry, Inc., usw. (siehe jeweilige TopLevelDomains) weitergeleitet.
    3. Die von den autorisierten Domain- Registrierungsstellen aufgestellten Vertragsbedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der jeweils registrierten Namen (Sub-Domain) und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten, sind ergänzender Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gelten entsprechend. Sie werden dem Kunden bei Registrierung bzw. Übernahme (Providerwechsel) jeweils zur Kenntnisnahme übermittelt. Gruber Webservices übernimmt keinerlei Haftung für die von der jeweiligen Domain-Registrierungsstelle gegenüber dem Domaininhaber übernommenen Vertragspflichten.
    4. Gruber Webservices prüft bei Übermittlung der Auftragsbestätigung, ob die gewünschte Domain noch frei ist. Gruber Webservices übernimmt jedoch keine Gewähr, dass die beauftragte Domain auch dann noch registrierbar ist, wenn die Auftragsbestätigung unterfertigt retourniert wurde.
    5. Der Kunde verpflichtet sich Gruber Webservices über Änderungen der Registrierungsdaten (Name / Firmenname, Adressdaten, Telefon, E.Mail, usw.) umgehend zu informieren.
    6. Vertragslaufzeit / Ordenliche Kündigung / Außerordenliche Kündigung
      1. Vertragslaufzeit / Ordenliche Kündigung: Die Mindestvertragslaufzeit bei Domains beträgt 24 Monate ab Vertragsbeginn. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um weitere 24 Monate, wenn nicht schriftlich und unterfertigt per qualifizierter elektronischer Signatur, Fax, Brief oder eingescanntes E.Mail spätestens 2 Monate vor Vertragsende (maßgebend ist der Tag der Vertragsentstehung) gekündigt wurde. Eine Kündigung der Domain per formloses E.Mail (ohne Unterschrift) wird nicht als Domain-Kündigung anerkannt. Ein vom Kunden beauftragter Domain Transfer zu einem anderen Provider ist einer schriftlichen Kündigung gleichbedeutend und erfordert damit keine gesonderte schriftliche Kündigung seitens des Kunden. Im Falle der Kündigung via Domain Transfer gilt die Kündigung mit Abschluß des Domain Transfers als übermittelt. Die Domain wird nach erfolgter ordenlicher Kündigung unmittelbar nach Ablauf der 24 Monate Vertragslaufzeit gelöscht. Eine Rückerstattung der Domaingebühr erfolgt auf Grund der 24-monatigen Vertragsbindung nicht.
      2. Außerordenliche Kündigung: Wünscht der Kunde eine außerordenliche Kündigung der Domain mit sofortiger Wirkung, ist der Kunde darüber informiert, dass die Domain mit Erhalt der außerordenlichen Kündigung vollständig gelöscht wird. Eine Rückerstattung der Domaingebühr erfolgt auf Grund der 24-monatigen Vertragsbindung nicht.
    7. Verrechnung: Der Rechnungsbetrag wird jeweils für 2 Kalenderjahre (ab Vertragsbeginn) im Voraus verrechnet.
    8. Bei Nichtzahlung von Rechnungen haftet der Kunde (Domaininhaber) für den Verlust an Domainrechten. Gruber Webservices hat keinen Einfuss auf die Löschungsabläufe der Registrierungsstellen. Bei Nichtzahlung der Domains erfolgt die Löschung durch die autorisierten Registrierungsstellen teilweise sofort. Gruber Webservices kann darauf keinen Einfluss nehmen und haftet dem Kunden für den durch die Löschung entstandenen Schaden nicht.
    9. Domainübernahme: Gruber Webservices führt die Übernahme (Providerwechsel) der vom Kunden beauftragten Domains durch.
    10. Der Kunde bestätigt Gruber Webservices, dass er als Domaininhaber befugt ist, den Übernahmeauftrag zu erteilen und hält Gruber Webservices von etwaigen Ansprüchen Dritter schad – und klaglos. Für eine Übernahme hat der bisherige Provider (Registrar) zuzustimmen.
    11. Mit der Domain-Registrierung verpflichtet sich der Auftraggeber die Prinzipien der biologischen Landwirtschaft gemäß den Vorgaben der IFOAM (POA) einzuhalten. Für den Fall, dass der Auftraggeber als ein Produzent oder Händler im Bereich der ökologischen Landwirtschaft und ökologisch erzeugten Lebensmittel tätig ist, verpflichtet sich der Auftraggeber die Bestimmungen der IFOAM (POA) einzuhalten und alle Regeln zu befolgen, die für Marktauftritte ihn relevanten Märkten in Zusammenhang mit der .bio Domain vorgesehen sind.
    12. Umlaut-Domains (IDN – Internationalized Domain Names): Damit IDN-Domains korrekt verarbeitet werden können, muss die vom Kunden verwendete Software (Web Browser, E.Mail-Programme, FTP-Programme, usw.) in der Lage sein, IDN-Domains korrekt zu verarbeiten, damit eine einwandfreie Funktionsweise gewährleistet werden kann.
    13. Domain Suche: Das Ergebnis der Domain Suche auf der Web Seite ist ohne Gewähr. Gruber Webservices ist von den Angaben der autorisierten Registrierungsstellen abhängig, diese können auch Fehler aufweisen.
    14. Die von der Domainregistrierungsstelle aufgestellten Vertragsbedingungen (siehe TLD Registration Conditions) für die Registrierung der TopLevelDomain (TLD) sind ergänzender Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gelten entsprechend.
  13. Web Hosting / E.Mail-Konten / MaileXchange-Backup / Online-Fax / Virtuelle Computer

    1. Gruber Webservices stellt einen Web- und E.Mail-Server zur Verfügung. Gruber Webservices bietet unterschiedliche Web Hosting-Pakete und E.Mail-Konten an (Preise und Leistungen auf der Web Seite). Die Web Hosting-Pakete „Mini“ und „Starter“ beinhalten begrenztes Datentransfervolumen. Unter fairer Verwendung erfolgt keine Nachverrechnung, jedoch wird Gruber Webservices bei sehr hoher Service-Beanspruchung mit dem Kunden Kontakt aufnehmen, um eine geeignete Lösung zu finden. Bei den Web Hosting-Paketen "Advanced", "Premium" und "Power" ist das Daten-Transfervolumen grundsätzlich unlimitiert, jedoch behält sich Gruber Webservices das Recht vor, im Falle von überdurchschnittlich exzessiver Verwendung des Daten-Transfervolumens durch den Kunden vom Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Gruber Webservices stellt das MaileXchange-Backup ausschießlich für Domains zur Verfügung, die durch Gruber Webservices verwaltet werden.
    2. Vertragslaufzeit / Kündigung: Vertragsverhältnisse über Web Hosting, E.Mail-Konten, MaileXchange-Backup, Online-Fax und virtuelle Computer sind auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von den Vertragspartnern jeweils zum Monatsletzten unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist schriftlich per E.Mail, Fax oder Brief gekündigt werden. Der Kunde ist darüber informiert, dass mit der Kündigung die Löschung der Kundendaten von Gruber Webservices vorgenommen wird. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten vor der Kündigung verantwortlich.
    3. Verrechnung: Die Gebühren für Web Hosting, E.Mail-Konten, MaileXchange-Backup, Online-Fax und virtuelle Computer werden jährlich im Voraus (maßgebend ist der Vertragsbeginn) verrechnet. Im Falle einer Kündigung vor Ablauf des Verrechnungsjahres, wird das durch die jährliche Vorauszahlung entstandene Guthaben aliquot zurückerstattet. Ist der Vertragspartner mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist Gruber Webservices berechtigt, den Zugriff zu den Diensten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren oder den Vertrag fristlos zur Auflösung zu bringen und dem Vertragspartner die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen. Der Grund für die jährliche Vorauszahlung dient ausschließlich der Reduzierung des bürokratischen Aufwands.
  14. Sicherheitszertifikat

    1. Die Mindestvertragslaufzeit bei Sicherheitszertifikaten beträgt 12 Monate ab Vertragsbeginn. Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht schriftlich und unterfertigt per qualifizierter elektronischer Signatur, Fax, Brief oder eingescanntes E.Mail spätestens 1 Monat vor Vertragsende (maßgebend ist der Tag der Vertragsentstehung) gekündigt wurde. Eine Kündigung per formloses E.Mail (ohne Unterschrift) wird nicht anerkannt.
    2. Verrechnung: Der Rechnungsbetrag wird jeweils für 1 Kalenderjahr (ab Vertragsbeginn) im Voraus verrechnet.
    3. Im Besonderen wird hinsichtlich der Ausstellung der Sicherheitszertifikate auf Pkt. 3.2 verwiesen.
    4. Die von der Zertifizierungsstelle aufgestellten Vertragsbedingungen (siehe Subscriber Agreement) für die Ausstellung des weltweit gültigen Sicherheitszertifikats sind ergänzender Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und gelten entsprechend.
  15. Web Shops

    1. Beim Kauf eines Web Shops fällt zusätzlich zum Honorar für die Installation, Einrichtung und Anpassung des Web Shops eine monatliche Gebühr an. Die Gebühr dient zur Abdeckung der Kosten für die individuelle Entwicklung und die Umsetzungarbeiten, um das einmalige Honorar für den Kunden gering zu halten. Die Höhe der Gebühr wird in der Auftragsbestätigung ausgewiesen und jährlich im Voraus verrechnet. Das Vertragsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von den Vertragspartnern jeweils zum Monatsletzten unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist schriftlich per E.Mail, Fax oder Brief gekündigt werden. Im Falle einer Kündigung vor Ablauf des Verrechnungsjahres, wird das durch die jährliche Vorauszahlung entstandene Guthaben aliquot zurückerstattet.
  16. System Wartung

    1. Der Wartungsvertrag gilt jeweils für ein Jahr. Sofern keine schriftliche Kündigung per E.Mail, Fax oder Brief bis spätestens 1 Monat vor Ablauf erfolgt, verlängert sich die Vertragsdauer automatisch auf ein weiteres Jahr.
    2. Die Pflege und Fehlerbeseitigung erfolgt ausschließlich online über eine gesicherte Verbindung, daher ist eine permanente Onlineerreichbarkeit notwendig. Ist der Server zu einem Wartungszeitpunkt nicht erreichbar, wird die Wartung automatisch am nachfolgenden Werktag erledigt.
  17. Störfälle

    1. Grundsätzlich steht Gruber Webservices für störungsfreien Betrieb. Allerdings sind externe Störungen nie auszuschließen (z.B. Kunde setzt (veraltete) Fremdsoftware ein, deren Wartung der Kunde selbst übernommen hat). Bei Einlangen der Störungsmeldung durch den Kunden wird Gruber Webservices sofort aktiv, um die Störung zu beseitigen. Eine Auftragsbestätigung wird in diesem Fall nicht ausgestellt. Für die Behebung des Störfalles wird ein Stundensatz in der Höhe von € 320,- verrechnet. Eine Service Pauschale für Behebung des Störfalles mit kurzer Reaktionszeit wird nicht gesondert verrechnet.
  18. Rücktritt vom Vertrag

    1. Gruber Webservices ist zum Rücktritt vom dem mit dem Kunden geschlossenen Vertrag aus wichtigem Grund berechtigt, wenn
      1. die Ausführung der Leistung bzw. die zur Verfügungstellung von Services (z.B. überdurchschnittlich exzessive Verwendung des Daten-Transfervolumens) seitens Gruber Webservices aus Gründen, die auf den Kunden zurückzuführen sind, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird;
      2. wenn der Kunde trotz erfolgter einmaliger Nachfristsetzung (Mahnung) mit der Zahlung offener fälliger Forderungen in Verzug gerät; der Rücktritt entbindet dem Kunden nicht offenen Forderungen zu begleichen;
      3. wenn berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Verlangen von Gruber Webservices weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung durch Gruber Webservices eine taugliche Sicherheit leistet.
      4. wenn das Vertrauensverhältnis so gestört ist, dass eine Zusammenarbeit nicht mehr zumutbar ist.
    2. Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden oder rechtswidrigem Handeln von Gruber Webservices ist der Kunde berechtigt, vom betreffenden Auftrag schriftlich zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird und den Kunden daran kein Verschulden trifft. Höhere Gewalt (siehe auch Punkt 5.3.) entbinden Gruber Webservices von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihm eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferzeit.
    3. Im Falle von Domains bedarf der Rücktritt zu seiner Wirksamkeit der Schriftform per eigenhändig zugestellten Posteinschreiben.
  19. Honorar

    1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch von Gruber Webservices für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Gruber Webservices ist berechtigt, zur Deckung von Aufwänden Vorschüsse zu verlangen.
    2. Alle Leistungen von Gruber Webservices, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Die Kosten für Fahrt-, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Kunden gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.
  20. Zahlung / Zahlungsbedingungen

    1. Die jeweils gültigen Preise und Leistungsmerkmale für die einzelnen Produkte sind auf der Web Seite ausgewiesen und gelten vorbehaltlich Änderungen durch Gruber Webservices.
    2. Alle Preise sind Endkunden-Preise und von der Mehrwertsteuer befreit auf Grund § 6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994.
      Änderungen und Irrtümer vorbehalten.
    3. Bis zur vollständigen Bezahlung behält sich Gruber Webservices das Eigentum an allen von ihm gelieferten Produkten.
    4. Elektronische Rechnungslegung. Gruber Webservices ist berechtigt, Rechnungen in elektronischer Form zu übermitteln. Der Kunde erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form durch Gruber Webservices ausdrücklich einverstanden.
    5. Die Zahlung erfolgt im Voraus jährlich per PayPal, wahlweise auch monatlich (mit geringem Aufschlag) bei den Produkten Web Hosting oder Online-Fax. Domains werden zweijährig und E.Mail-Konten jährlich im Voraus per PayPal oder Bankeinzug verrechnet.
      Bei Zahlung mit PayPal ist eine Registrierung des Kunden bei PayPal erforderlich. Nach Legitimation kann der Kunde die Zahlungsanweisung an Gruber Webservices bestätigen. PayPal bietet je nach Land verschiedene Zahlungsmöglichkeiten an (Zahlung per Kreditkarte, Zahlung per aufgeladenem Guthaben z.B. mittels Bank-Überweisung, etc.). Der Kunde muss bei Wahl dieser Zahlungsmethode die bei PayPal hinterlegten Daten Gruber Webservices nicht bekanntgeben !
      Bei Zahlung per Bankeinzug erteilt der Kunde vor Beginn der Leistung eine Einzugsermächtigung durch Angabe seiner Bankdaten. Eine Bestätigung dieser unterfertigten Einzugsermächtigung, ist Gruber Webservices per qualifizierter elektronischer Signatur, Fax, Brief oder eingescanntes E.Mail zu übermitteln. Sollte die Lastschrift nicht zustande kommen (z.B. aufgrund mangelnder Kontodeckung), geht die dadurch entstandene Rückrechnungsgebühr (Rücklastschrift) zu Lasten des Kunden und wird von Gruber Webservices nachträglich dem Kunden in Rechnung gestellt.
    6. Bei Zahlungsverzug leitet Gruber Webservices das Mahnverfahren ein. Zahlungsverzug tritt mit dem auf den Fälligkeitstag folgenden Tag ein. Pro Mahnung werden € 10,- verrechnet. Ab dem Fälligkeitsdatum fallen weiters Verzugszinsen in der Höhe von 8 % für Unternehmen p.a. bzw. 4 % p.a. für Privatpersonen über dem jeweils gültigen Basiszinssatz an.
    7. Gruber Webservices ist im Falle von Zahlungsverzug und erfolgsloser Mahnung berechtigt, die teilweise oder gänzliche Leistungseinstellung (Sperre) einzuleiten. Eine vom Kunden zu vertretende Sperre entbindet den Kunden nicht von seiner Pflicht zur Zahlung der offene Forderungen.
    8. Der Kunde verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung anfallende Kosten (Gerichts- und Anwaltskosten) zu tragen.
    9. Alle Überweisungsspesen sowie Bankspesen für Zahlungen in fremder Währung gehen zu Lasten des Auftraggebers.
  21. Leistungsstörungen / Gewährleistungsansprüchen

    1. Gruber Webservices verpflichtet sich zur vertragsgemäßen Erbringung der Dienstleistungen.
    2. Erbringt Gruber Webservices die Dienstleistungen nicht zu den vorgesehenen Zeitpunkten oder nur mangelhaft, d.h. mit wesentlichen Abweichungen von den vereinbarten Qualitätsstandards, ist Gruber Webservices verpflichtet, mit der Mängelbeseitigung umgehend zu beginnen und innerhalb angemessener Frist seine Leistungen ordnungsgemäß und mangelfrei zu erbringen, indem er nach seiner Wahl die betroffenen Leistungen wiederholt oder notwendige Nachbesserungsarbeiten durchführt.
    3. Der Kunde wird Gruber Webservices bei der Mängelbeseitigung unterstützen und alle erforderlichen. Informationen zur Verfügung stellen. Aufgetretene Mängel sind vom Kunden unverzüglich schriftlich oder per E.Mail Gruber Webservices zu melden.
    4. Die Gewährleistung für Software sowie für Updates / Upgrades von bestehender Software oder Teile davon ist auf 6 Monate beschränkt.
    5. Im Falle einer selbstständigen Änderungen im System seitens des Kunden bietet Gruber Webservices keinerlei Support-Leistungen an.
  22. Haftung

    1. Gruber Webservices haftet für Schäden, sofern ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
    2. Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, entgangener Gewinn, Zinsenverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen Gruber Webservices ist in jedem Fall, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
  23. Verbotene Inhalte

    1. Der Kunde ist für alle Inhalte seines Web Hostings (Web Seite, usw.) verantwortlich. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Vermittlung, Verbreitung und Veröffentlichung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt bzw. untersagt ist. Der Kunde haftet auch für dritte Personen, welchen er Zugang zu seinen Aktivitäten über sein Web Hosting gewährt, seine Haftung ist verschuldensunabhängig. Verstoßen die dem Kunden zuzuordnenden Inhalte gegen Gesetze, ist er verpflichtet, diese unverzüglich zu entfernen. Sollte der Aufforderung der Behörden nicht entsprochen werden, wird Gruber Webservices eine Sperre der verbotenen Inhalte veranlassen.
    2. Der Kunde hat Gruber Webservices für den durch verbotene Inhalte entstehenden Schaden schad- und klaglos zu halten.
  24. Erfüllungsort und Gerichtsstand

    1. Erfüllungsort ist der Sitz von Gruber Webservices.
    2. Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen Gruber Webservices und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von Gruber Webservices örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.
  25. Anzuwendendes Recht / Schlussbestimmungen

    1. Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Gruber Webservices ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.

Stand 27. Dezember 2018


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